Erinnerung an Boykotte der Nazis

Die ICEJ verurteilt nachdrücklich eine wachsende politische Entwicklung in europäischen und anderen westlichen Staaten, die sich gezielt gegen Juden und jüdische Gemeinschaften richtet. Die Staaten wollen diskriminierende Sanktionen verhängen, weil Juden in ihrem historischen Kernland Jerusalem, Judäa und Samaria sowie auf den Golanhöhen leben.

Es ist äußerst beunruhigend zu sehen, wie europäische Staaten einen Wirtschaftskrieg gegen Juden führen, die in Judäa und Samaria, auf den Golanhöhen und sogar in Jerusalem leben. Sicherlich ist ihnen bewusst, dass dies bei viel zu vielen Menschen Erinnerungen an die Boykotte der Nazis gegen Juden weckt, die nicht allzu lang zurückliegenden.

Doppelte Standards

Auch wir sind der Ansicht, dass die israelischen Behörden mehr tun müssen, um gegen die kleine Gruppe von „Siedlern“ vorzugehen, die Schikane und Gewalt gegen ihre palästinensischen Nachbarn einsetzt. Das darf jedoch nicht als Vorwand dienen, um unterschiedslos gegen alle friedlichen und gesetzestreuen Juden vorzugehen, die in diesen Gebieten leben. Diese Entwicklung scheint nur die jüngste Phase der obsessiven Fixierung Europas darauf zu sein, Israel anzuprangern und an den jüdischen Staat inakzeptable Doppelstandards anzulegen.

Beispielsweise haben europäische und westliche Staaten kaum Sanktionen gegen andere Nationen verhängt oder durchgesetzt, die de jure illegal Gebiete besetzen, die nicht ihnen gehören – etwa die von der Türkei besetzte Region Nordzypern oder die von Marokko besetzte Westsahara. Vielmehr haben sie bewusst nach Möglichkeiten gesucht, die wenigen bestehenden Sanktionen im Zusammenhang mit diesen Gebieten zu umgehen.

Keine Verpflichtung

Das jüngste Gutachten des Internationalen Gerichtshofs zur angeblich „illegalen Besetzung“ dieser Gebiete durch Israel ist außerdem lediglich ein unverbindliches „Gutachten“. Wir weisen darauf hin, dass sich sich daraus für europäische oder westliche Staaten keinerlei rechtliche Verpflichtung ergibt, Sanktionen gegen jüdische Bewohner dieser Gebiete zu verhängen.

Hingegen könnten die derzeit geltenden und geplanten Sanktionen gegen bestehende europäische und internationale Handelsabkommen verstoßen.

Historische Wurzeln

Das jüdische Volk hat zudem einen rechtmäßigen historischen Anspruch auf Ost-Jerusalem, Judäa und Samaria sowie die Golanhöhen. Dieser Anspruch wurde in der Neuzeit von der internationalen Gemeinschaft ordnungsgemäß anerkannt. Denn die Gebiete wurden von Israel in einem Verteidigungskrieg erobert, nachdem sie über mehrere Jahrzehnte hinweg wiederholt für militärische Angriffe und Terroranschläge auf Israel genutzt worden waren.

Darüber hinaus haben die europäischen und westlichen Staaten allesamt den Oslo-Abkommen zugestimmt. Diese Abkommen übertragen Israel rechtlich die zivile und sicherheitspolitische Kontrolle über bestimmte Teile dieser Gebiete, bis eine endgültige Statusvereinbarung erzielt wird. Das bedeutet, dass diese zivilen und sicherheitspolitischen Rechte bis zum heutigen Tag gültig bleiben.

Tourist als Straftäter?

Einige dieser in europäischen Hauptstädten ersonnenen Gesetze gegen sogenannte jüdische Siedlungen sind außerdem von Grund auf ungerecht, absurd in der Anwendung und kompliziert in der Durchsetzung. Wie soll beispielsweise ein europäischer Verbraucher wissen, ob ein jüdisches Unternehmen oder eine Fabrik in den umstrittenen Gebieten einen palästinensischen Mitarbeiter beschäftigt und daher von den Sanktionen befreit ist?

Oder warum darf ein norwegischer Tourist eine Mesusa von einem arabischen Händler in der Altstadt von Jerusalem kaufen, begeht aber eine schwere Straftat, wenn er sie von einem jüdischen Händler erwirbt? Und wie soll man ein solches Gesetz aus Tausenden Kilometern Entfernung überhaupt durchsetzen?

Politische Motive

All dies zeigt die Obsession, die viele in Europa und anderswo noch immer in Bezug auf Israel und das jüdische Volk haben, wenn sie ihnen einen rechtmäßigen Platz im Herzen ihres historischen Heimatlandes absprechen. Die diskriminierenden Wirtschaftssanktionen und absurden Strafgesetze sind Ausdruck des anhaltenden Versuchs europäischer Politiker, Israel eine Zweistaatenlösung aufzuzwingen, obwohl weder die Palästinensische Autonomiebehörde noch die Hamas diese jemals wirklich akzeptiert haben.

Wie die neue britische Regierung bei der Ankündigung ihrer eigenen Sanktionen angedeutet hat, scheinen diese hauptsächlich ein politisches Motiv zu haben und darauf abzuzielen, Einfluss auf die bevorstehenden israelischen Wahlen zu nehmen. Dies ist ein übergriffiger Akt der Respektlosigkeit gegenüber einem befreundeten demokratischen Staat. Dieselben Staaten würden so etwas gegenüber keiner anderen freien westlichen Demokratie dulden.

Gebetsaufruf

Die ICEJ ermutigt Christen weltweit, sich gegen diese Sanktionsbestrebungen auszusprechen, ihren gewählten Vertretern deutlich zu machen, dass sie in diesen Fragen an der Seite Israels stehen, und für ganz Israel zu beten – besonders jetzt, da das Land auf Neuwahlen zugeht.

(Foto: „Kauft nicht bei Juden!“ – Erinnerung an die Boykott-Aufrufe der Nazis. /Bundesarchiv)