Araber und Drusen – Politik im jüdischen Staat

Im jüdischen Staat leben 2022 neben 7,02 Millionen Juden auch rund 2 Millionen Araber sowie 478.000 Angehörige anderer Minderheiten. Muslimische, christliche und drusische Staatsbürger genießen wie ihre jüdischen Landsleute das aktive und passive Wahlrecht. 2021 wurde die islamistische Ra’am-Partei von Mansour Abbas Teil der Bennett-Lapid-Regierung.

Bekleidung politischer Ämter

Bereits seit den ersten Parlamentswahlen sind Nichtjuden in der Knesset vertreten, Araber seit 1949, Drusen seit 1951. Die meisten der heutigen arabischen Parlamentarier gehören dem arabischen Parteienbündnis Vereinte Liste, die sich aus Säkularen, Kommunisten, Sozialisten, Feministen und arabischen Nationalisten zusammensetzt, sowie der islamistische Ra‘am-Partei an. Auch in den Reihen der zionistischen Parteien (d.h. nicht-arabische, nicht-ultraorthodoxe Parteien) befinden sich arabische und drusische Abgeordnete. Aktuell dient Esawi Frej von der linken Meretz-Partei als Minister für regionale Zusammenarbeit. Er ist der zweite arabische Minister in Israels Geschichte.

Während Beduinen in der israelischen Politik bisher nur in sehr geringer Zahl vertreten waren, hatten Drusen immer wieder wichtige Positionen inne. 2007 übernahm Madschalli Wahabi (Kadima, zentrisch) als stellvertretender Knesset-Sprecher für kurze Zeit geschäftsführend das Amt des Staatspräsidenten“ und war somit Staatsoberhaupt Israels! Hamad Amar von der säkular-nationalen Partei Israel Beitenu ist zurzeit Minister im Finanzministerium. 1999 wurde Hussniya Dschabara (Meretz) als erste arabische Israelin, 2019 Gadeer Kamal-Mreeh (Jesch Atid, Mitte-Links) als erste drusische Israelin in die Knesset gewählt.

Unterstützung zionistischer Parteien

Dass Israels Minderheiten sich nicht ausschließlich in der Politik arabischer Parteien wiederfinden, bestätigt auch ein Blick auf ihr Wahlverhalten. Eine von der Universität Tel Aviv durchgeführte Analyse der Stimmabgab ein homogen arabischen und drusischen Ortschaften offenbart, dass bei den letzten Knesset-Wahlen 19,8% der Drusen und Araber zionistische Parteien wählten (darunter 5,2% Likud; 3,7% Meretz; 3,2% Israel Beitenu). In Nordisrael lebende arabische Israelis wählten mehrheitlich die Vereinte Liste (43,5%), gefolgt von der Ra’am-Partei (31,6%) und dem nationalkonservativen Likud (6,4%). Auch im arabischen Dreieck wurde die Vereinte Liste stärkste Kraft (55%; Ra’am: 34,8%; Meretz: 5,7%). Im „Jerusalem-Korridor“ (westlich von Jerusalem gelegene arabische Dörfer) erhielt der Likud gar 19,2%. In christlich-arabischen Ortschaften gingen 34,6% der Stimmen an zionistische Parteien. Die Vereinte Liste wurde stärkste Kraft (59,4%), gefolgt von Meretz (15,3%) und Likud (8,1%).

Zionisten oder Islamisten

Es ist seit langem bekannt, dass Drusen zionistische, auch nationale Parteien unterstützen. 2021 erhielten zionistische Parteien in drusischen Ortschaften satte 83,2%. Stärkste Kraft wurde Avigdor Liebermans Partei Israel Beitenu (25,9%), gefolgt vom Likud (17,8%) und Jesch Atid (10,2%). Israels Beduinen gelten als Wählerbasis der islamistischen Ra’am. In Nordisrael stimmten 58,2% der Beduinen für Ra’am, 18,5% für die Vereinte Liste. Jedoch gingen 11,3% der Stimmen an den Likud. Im Negev stimmten 74,5% der Beduinen für Ra’am, 15,9% für die Vereinte Liste. Auch hier war der Likud die drittstärkste Kraft mit 4,4%.

(Foto: Die Knesset – das israelische Parlament)