Das ist passiert: In den USA und dem „Board of Peace“ setzt sich mehr und mehr die Überzeugung durch, dass das UN-Flüchtlingswerk für Palästinenser UNRWA nicht Probleme löst, sondern neue schafft. Mehrere Experten fordern deshalb, die Aufgaben der UNRWA schrittweise auf das allgemeine UN-Flüchtlingswerk UNHCR oder andere internationale Organisationen zu übertragen. Gleichzeitig forderten aber UN-Generalsekretär António Guterres und UN-Generalversammlungspräsidentin Annalena Baerbock bei der jüngsten Geberkonferenz Ende Juni mehr Geld und eine Stärkung der Organisation.
Das sollten Sie wissen: Israel weist seit Jahren auf die Verbindungen zahlreicher UNRWA-Mitarbeiter zur Hamas sowie terrorverherrlichende Schulmaterialien der Organisation hin. Aber es gibt noch eine weitere große Problematik: Während für alle anderen Flüchtlinge Integration, Neuansiedlung oder freiwillige Rückkehr als dauerhafte Lösungen verfolgt werden, gilt für palästinensische Flüchtling eine Sonderregelung: Anders als bei allen anderen Flüchtlingsgruppen weltweit wird der Flüchtlingsstatus der Palästinenser nicht mit einer dauerhaften Integration oder einer neuen Staatsangehörigkeit beendet, sondern an die Nachkommen vererbt. Von den rund 700.000 „echten“ arabischen Flüchtlingen, die im Jahr 1948 während des Angriffskriegs der umliegenden muslimischen Länder israelische Gebiet verließen, leben heute altersbedingt nur noch rund 40.000. Dennoch gibt es inzwischen weltweit fast sechs Millionen registrierte „Palästinaflüchtlinge“. So gibt es sogar Millionäre und deren Kinder, die mit unterschiedlichen Staatsbürgerschaften irgendwo auf der Welt leben und trotzdem auf der Liste der Flüchtlinge stehen.
Darum ist es wichtig: Der einzigartige Status der Palästinenser dient seit Jahrzehnten als Hebel, den Konflikt anzuheizen und unrealistische Erwartungen an eine massenhafte Rückkehr nach Israel aufrechtzuerhalten. Für eine dauerhafte Lösung muss die UNO ihre Sonderregelungen für palästinensische Flüchtlinge genauso niederlegen wie die Terroristen ihre Waffen.
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