Das ist passiert: UNO-Vertreter und zahlreiche Prominente unterstellen Israel medienwirksam einen Völkermord im Gazastreifen. Der Internationale Gerichtshof berät derzeit über eine entsprechende Anklage. Es wurde jedoch noch keine endgültige Entscheidung getroffen, das Verfahren ist noch anhängig.
Das sollten Sie wissen: Völkermord wird zu Recht als „das Verbrechen aller Verbrechen“ bezeichnet. Er wird in der Konvention der Vereinten Nationen definiert als Handlungen, die „in der Absicht begangen werden, eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören“.
Es geht um die konkrete Absicht (dolus specialis), eine geschützte Gruppe allein aufgrund ihrer Identität auszurotten. Somit ist der rechtliche Begriff des Völkermords bewusst präzise und eng definiert, um ihn vor leichtfertigem oder politisch motiviertem Missbrauch zu schützen. Diese Definition entstand nach dem Holocaust, als Reaktion auf den Versuch der Nazis, das jüdische Volk systematisch auszulöschen.
In der heutigen Zeit wird der Völkermord-Vorwurf zunehmend routinemäßig als rhetorische Waffe im globalen Diskurs eingesetzt, insbesondere gegen Israel. Dadurch wird der Begriff verwässert und verharmlost. Für das jüdische Volk sind die Vorwürfe gegen Israel mehrfach brüskierend. Sie sind nicht nur offensichtlich falsch, sondern trivialisieren den Holocaust, während sie gleichzeitig die Israelis mit Nazis gleichsetzen.
1. Kein Vernichtungsvorsatz
Die Völkermordkonvention von 1948 setzt die klare Absicht voraus, ein Volk zu vernichten. Israel strebt nicht die Auslöschung aller Bewohner Gazas an, sondern versucht, die Terrororganisation Hamas zu besiegen, die den Krieg durch das große Massaker und die Entführung von Geiseln am 7. Oktober 2023 ausgelöst hat.
2. Friedensangebot
Israel hat immer wieder deutlich gemacht, dass der Krieg morgen enden könnte, wenn die Hamas die verbleibenden israelischen Geiseln freilässt, die Waffen niederlegt und die Kontrolle über den Gazastreifen aufgibt. Völkermorde sind nicht mit Friedensangeboten verbunden.
3. Warnungen und Evakuierungen
Das israelische Militär gibt vor Angriffen stets Warnmeldungen heraus – per SMS, Telefonanrufe, Flugblätter und über soziale Medien – und ermöglicht die Evakuierung von Zivilisten. Dies widerspricht einem Völkermord-Gedanken.
4. Zivilisten als Schutzschilde
Die Bevölkerung im Gazastreifen wird als Schutzschild missbraucht – allerdings nicht von der israelischen Armee, sondern von der Hamas. Die menschenverachtende Strategie der Terrororganisation treibt bewusst die Zahlen der zivilen Opfer nach oben.
5. Medizinische Hilfe
Israel hat die Evakuierung Hunderter schwer kranker palästinensischer Kinder koordiniert, damit sie im Ausland behandelt werden können – ein Beweis für humanitäres Engagement, nicht für Vernichtung.
6. Präzisionsschläge
Israel geht mit Präzisionsschlägen gegen Terroristen und terroristisch genutzte Infrastruktur vor, statt mit wahllosen Bombardements. Die großen Zerstörungen in Gaza sind Folgen der Hamas-Strategie, zivile Infrastruktur für Terrorzwecke zu missbrauchen.
7. Fehlende Beweise
Mehrere seriöse Studien widerlegen die Völkermordvorwürfe.
8. Versorgung mit Hilfsgütern
Israel koordiniert umfangreiche Hilfslieferungen für die Bewohner des Gazastreifens. Seit dem 7. Oktober 2023 haben täglich durchschnittlich 300 bis 400 Lkw Hilfsgüter über israelische Grenzübergänge nach Gaza gebracht. Israel ermöglicht Wasser- und Stromanschlüsse für die wichtigste Meerwasserentsalzungsanlage in Gaza. Auch solche Maßnahmen sind mit einer Völkermordabsicht unvereinbar.
9. Wachsende Bevölkerung
Trotz des Kriegs ist die Gesamtbevölkerung in Gaza nicht zurückgegangen. Diese demografische Realität widerspricht den Behauptungen einer Vernichtungskampagne.
Darum ist es wichtig: Die leichtfertige Verwendung des Völkermord-Vorwurfs offenbart die doppelzüngigen Motive derjenigen, die Israel verleumden wollen. Denn im Gegensatz zu Israel hat die Hamas klare genozidale Absichten – und verkündet diese sogar völlig offen.
Die Hamas-Charta bekräftigt in ihrer arabischen Fassung weiterhin, dass es die religiöse Pflicht jedes Moslems sei, das jüdische Volk zu vernichten. Die Charta beruft sich auf einen islamischen Hadith, wonach die Vernichtung der Juden die Voraussetzung für das Ende der Tage ist. Die Hamas betrachtet das Massaker vom 7. Oktober 2023 als Teil der Erfüllung dieses Hadith. Hamas-Funktionäre verkünden bis heute, das Massaker so bald wie möglich wiederholen zu wollen – eine Drohung, die vor dem Hintergrund dieser düsteren apokalyptischen Vision gesehen werden muss.
Die Gräueltaten der Hamas am 7. Oktober, darunter Vergewaltigungen, Morde, Folter und Entführungen, entspringen ganz klar einer genozidalen Ideologie. Die Weltgemeinschaft muss diese harte Realität anerkennen, anstatt die Opfer des Genozid-Plans der Hamas als Aggressor darzustellen.
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